Stadtbahn Weilheim-Penzberg-Tölz-Miesbach – Jugendliche im Landkreis als große Profiteure

Die Diskussion über den Bau einer Stadtbahn von Weilheim über Penzberg ,  Bad Tölz nach Miesbach findet die junge Union Miesbach sehr interessant. Ein solche Bahn könnte den öffentlichen Personennahverkehr zwischen den Landkreisen in der Region deutlich verbessern. Die Ost-West Verbindung zwischen den Landkreisen Weilheim, Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach hat Nachholbedarf.

Bislang nutzt ein erheblicher Teil des Personenverkehrs die Bundesstraße B 472. Eine Stadtbahn könnte hier für Pendler und insbesondere auch für Jugendliche zur echten Alternative werden. Vor allem der erhebliche Zeitvorteil einer solchen Verbindung ist attraktiv. Bislang müssen Zugfahrgäste, die von Weilheim nach Miesbach wollen, einen Umweg über München in Kauf nehmen. Das ist auch unter ökologischen Gesichtspunkten bedenklich. Eine Stadtbahn könnte die Mobilität in den betroffenen Landkreisen deutlich verbessern, dies wäre auch besonders positiv für Jugendliche, die noch keinen Führerschein haben oder sich kein eigenes Auto leisten können.

Johannes Loth

Kreisvorsitzender der Jungen Union Miesbach

Eine eigene Schulküche für Holzkirchen

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung die Erarbeitung eines Konzeptes für den Bau einer gemeinsamen Schulküche mit dem Landkreis Miesbach beschlossen. Anlass war die Frage nach einer Beteiligung des Marktes Holzkirchen an einer möglichen Schulküche im Bereich des neuen Gymnasiums Holzkirchen. Nach einer Prüfung wurde festgestellt, dass die Örtlichkeit für eine solche Küche auf Dauer zu klein ist. Daher wurde die Idee einer von der Schule  losgelösten Großküche für die Versorgung der Holzkirchner Schulen,  im Wege einer Zusammenarbeit des Landkreises und der Gemeinde geboren.

Ein solches, sehr erfolgreiches Beispiel, findet sich in der Gemeinde Ismaning. Dort wurde für deren Schulen eine solche Großküche von der Gemeinde errichtet und wird erfolgreich und wirtschaftlich von dieser selbst betrieben.

Der Vorteil einer solchen Lösung wäre unserer Meinung nach, dass man Einfluss auf die verwendeten Produkte hätte und den Kindern so gentechnikfreie und regionale Lebensmittel zu vernünftigen Preisen anbieten könnte.

 Ob die Gemeinde und der Landkreis die Küche selbst als Eigenbetrieb führen, oder ein Pächter den Betrieb übernehmen wird, soll In einer weiteren Gemeinderats Sitzung beschlossen werden.

Uns ist wichtig, dass wir für unsere Kinder die bestmögliche Versorgung mit Lebensmitteln zur Verfügung stellen können. Das halten wir für eine wichtige Aufgabe der Gemeinde.

Bernd Weinmann

Fraktionsvorsitzender der CSU

In Oberbayern haben die Bürger das Wort

Unter dem Motto „Meine Zukunft Oberbayern: Bürger im Dialog“ diskutiert die CSU Oberbayern mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft von Oberbayern. Das Ergebnis dieser Bürgerbeteiligung soll neues Zukunftsprogramm für Oberbayern sein.

Der CSU-Bezirksverband arbeitet seit Beginn des Jahres 2012 an einem Zukunftsprogramm, das unter dem Motto „Herz.Heimat.Hightech.“ steht. Mit einer Mitgliederbefragung und der Diskussion in insgesamt 13 Arbeitsgruppen mit mehr als 300 Teilnehmern wurden bis zum Bezirksparteitag im Juli 2012 zahlreiche Themenschwerpunkte identifiziert, die für die Zukunft Oberbayerns zentral sind. Nun werden die am Bezirksparteitag vorgestellten Inhalte mit den Bürgerinnen und Bürgern öffentlich diskutiert.

Unter www.meine-zukunft-oberbayern.de können alle Bürger bis Ende Oktober die bisher erarbeiteten Themen diskutieren und bewerten. Es besteht auch die Möglichkeit neue Ideen per Postkarte einzubringen. Diese erhaltenen alle Interessierte auch in den Bundeswahlkreisgeschäftsstellen der CSU.

Mit der Bürgerbeteiligung wagt sich die CSU auf Neuland, bisher hat keine Partei Mitglieder- und Bürgerbeteiligung so konsequent umgesetzt, wie die CSU Oberbayern. Zur Bürgerbeteiligung hat man eigens eine Arbeitsgruppe, unter Vorsitz des Bundestagsabgeordneten Florian Hahn, eingesetzt. Dieser hatte auch die Idee zur Bürgerbeteiligung über eine Online-Plattform.

„Schon in der Mitgliederbefragung Anfang des Jahres wurde deutlich, dass ein großer Wunsch nach Mitwirkung besteht. Unser Zukunftsprogramm soll nicht im Hinterzimmer entworfen und dann nur in Parteigremien diskutiert werden. Wir wollen gemeinsam mit allen Oberbayern über diese Zukunftsthemen sprechen. Es geht darum sich mit den Bürgern auf Augenhöhe auszutauschen. Beteiligung heißt auch Auseinandersetzung mit schwierigen Fragen, dazu bin ich, dazu ist die CSU Oberbayern bereit.", so Ilse Aigner.

Der Ortsverband der CSU Holzkirchen schließt sich dieser Meinung an: „Wir denken, dass die Mitwirkung der Bürger ein vielversprechender Weg der gemeinsamen Gestaltung von Politik sein kann. Darunter verstehen wir aber auch, dass die Meinung der Bürger ernst genommen werden muss.“

Nach Abschluss der Bürgerbeteiligung wird der CSU-Bezirksverband Oberbayern ein Zukunftsprogramm verabschieden, in das die Beiträge der Bürger einfließen. Unter allen Teilnehmenden werden die zehn wegweisendsten Beiträge ausgewählt und bei der Vorstellung des Zukunftsprogramms im Frühjahr 2013 besonders ausgezeichnet.

Der Ortsverband der CSU Holzkirchen ruft alle auf bei der Bürgerbeteiligung mitzumachen und sich am Dialog zu beteiligen. „Das ist eine wunderbare Möglichkeit sich über die Zukunft nicht nur Gedanken zu machen, sondern sie auch aktiv mitzugestalten!“

Olaf von Löwis

Ortsvorsitzender der CSU Holzkirchen

Sommerfest der CSU Gemeinderatsfraktion

 

Den amtierenden Gemeinderäten, als auch allen Kandidaten der Kommunalwahl 2008, sollte zusammen mit Ihren Familien ein kleiner Dank für Ihr großes Engagement zukommen. Deshalb wurde am Sonntag, den 12. August 2012 ein gemütliches Grillfest am Sappl Stadl ausgerichtet. Bei strahlendem Sonnenschein und hervorragendem Grillgut konnte auch mal die Politik beiseite geschoben werden.

Zusätzlich wurde den Beteiligten der Startschuss für die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2014 noch etwas schmackhafter gemacht.

 

Die CSU Holzkirchen freut sich schon jetzt wieder auf ein starkes Team, um die Arbeit der letzten Jahre kraftvoll weiter zu führen.

 

Verena Heiler-Loth
Stellvertretende Ortsvorsitzende

 

 

Geothermie und Schulprojekt

Finanzierung des Geothermieprojekts

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. Juli 2012, die Gründung des Kommunalunternehmens InfraFin, zur sicheren Finanzierung des Geothermieprojekts. Vorgestellt wurde diese Art der Finanzierung von Rechtsanwalt Herrn Dr. Detig. Er hat nach seinen schlüssigen Erklärungen zufolge, dieses Modell bei allen beteiligten Behörden vorgestellt und prüfen lassen. So hat weder die Rechtsaufsichtsbehörde, noch die BAFIN irgendwelche Einwände gegen diese Art der Finanzierung.

Vorteile dieser Vorgehensweise sind:

·         Keine Genehmigung für Kreditaufnahme oder Kommunalbürgschaft erforderlich

·         Keine Investitionsverzögerung durch Genehmigungsverfahren

·         Keine Genehmigung für Kommunalunternehmensgründung erforderlich

·         Keine Notifizierung bei der EU-Kommission in Brüssel für Kommunalbürgschaft über 80 % der jeweiligen Darlehenssumme

·         Keine Bankerlaubnis erforderlich gemäß Negativattest der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom 15.02.2012 (Anlage)

·         Mehr Flexibilität in der Fremdfinanzierung der gemeindlichen Einrichtungen i. w. S., da weitere (jährliche) Wahlmöglichkeit eröffnet wird

·         Keine Arbeit und kein Amtshaftungsrisiko für Kommunalaufsicht

·         Mehr (Haftungs-) Transparenz für Marktgemeinderäte als bei Bürgschaften, da Risikomanagement (z. B. Verwaltungsrat personenidentisch mit Hauptausschuss)

·         Nahezu Kommunalkreditkonditionen

Ein Nachteil ist die Gründung eines weiteren Unternehmens.

 Der bayerische Gesetzgeber hat eine solche Vorgehensweise bewusst in die Gemeindeordnung aufgenommen, um den Gemeinden Handlungsspielraum zu eröffnen. Die kreditgebenden Banken haben signalisiert, dass gerade die Finanzierung über dieses Kommunalunternehmen ihre Zustimmung findet.

All diese Argumente haben uns davon überzeugt, diesem Konzept zuzustimmen. Verwundert hat die CSU-Fraktion, die Ablehnung durch die Freien Wähler. Mit einer Flut von unserer Meinung nach vorgeschobenen und auch unrichtigen Argumenten will man sich in wohl als alleiniger Hüter des Holzkirchen Haushalts darstellen. Wir denken diese Taktik wird keinen Erfolg haben.

Das Bestreben der CSU-Fraktion ist die möglichst sichere, schnelle und erfolgreiche Durchführung unseres Geothermieprojekts.

Genehmigung des Bebauungsplans für das Gymnasium und die Fachoberschule

In der Sitzung am 12. Juli 2012 beschloss der Bauausschuss einstimmig den Bebauungsplan für das Holzkirchner Gymnasium und die Fachoberschule. Ein Mitarbeiter des Landratsamts stellte die bisherige Planung vor. Die Planung wirkt durchdacht und zweckmäßig. Es wurde versucht alle Interessen, die der Schüler, der Lehrer und der Anwohner zu berücksichtigen. So gibt es gut nutzbare und interessante Pausenhöfe, eine gemeinsam und getrennt nutzbare Schulaula, eine Dreifachturnhalle, viele Parkplätze, einige davon unter dem Pausenhof mit direktem Zugang zur Turnhalle. Dies ermöglicht ein möglichst geräuscharmes abfahren von Fahrzeugen nach Sportveranstaltungen am Abend. Nach Aussagen des Landratsamtes sollen die Bauarbeiten noch heuer beginnen.

Für die CSU Fraktion

Bernd Weinmann jun.

Kinderkrippen, Schulportanlage im Gemeinderat

Bau neuer Kindergrippen

In der Marktgemeinderatssitzung am 26.07.12 wurde der Bau von zwei weiteren Kinderkrippen beschlossen. Zum einen soll der Kindergarten Frühlingsdorf um ein Haus erweitert werden, zum anderen wird auf dem Grundstück der evangelischen Kirche eine Kinderkrippe gebaut. Dies bedeutet, dass der Bestand an Krippenplätzen sich um etwa 28 Plätze erhöhen wird. Damit ist die Gemeinde Holzkirchen auf dem Gebiet der frühkindlichen Betreuung  sehr gut aufgestellt. Wir sind guter Dinge dann die gesetzliche Vorgabe, der Garantie eines Krippenplatzes für jedes Kind, einhalten zu können. Um dem Kindergarten Frühlingsdorf möglichst wenig Freifläche wegzunehmen hat sich der Gemeinderat für die abgebildete Planung entschieden. Hierzu müssen lediglich ein paar Parkplätze geopfert werden.

Die CSU Holzkirchen steht voll hinter dieser Entscheidung. Die Schaffung der neuen Krippenplätze und die schon beschlossene Unterstützung der Tagesmütter und der Spielgruppen ermöglicht die Wahlfreiheit der Holzkirchner Eltern in Sachen Kinderbetreuung.  Ich möchte aber nicht verschweigen, dass für uns, wann immer möglich, die Erziehung von Säuglingen und Kleinkindern in der Obhut ihrer Väter und Mütter im Vordergrund steht.

Planung der Schulsportanlage an der Baumgartenstraße

Die Verwaltung hat uns die endgültige Planung der Schulsportanlage an der Baumgartenstrasse vorgestellt. Diese kann als absolut gelungen bezeichnet werden. So erhalten die Schüler einen Kunstrasenplatz, ein multifunktionales Beachvolleyballfeld, einen großen Mehrzweckplatz mit Tartanbelag und eine vollwertige Hundertmeterbahn. Zugleich werden Pausen- und Erholungsräume mit Rasenflächen, Bänken und Tribünen geschaffen. Mit dieser Planung konnte auch das Verkehrsproblem entschärft werden. So können nun die Kinder völlig ohne Querung des Fahrverkehrs in die Schule gelangen. Hier ist besonders unserem Gemeinderat Martin Pförtsch zu danken, der bei dieser Planung seinen enormen Sachverstand und sein Herzblut für die Sicherheit der Kinder eingebracht hat.

Wichtig ist auch, dass der Sportplatz der Öffentlichkeit weiter zur Verfügung steht. Generationen von Kindern haben hier sinnvoll ihre Freizeit verbracht. Ja sogar große Sportkarrieren, wie die von Manfred Schwabl haben hier begonnen. Natürlich müssen zum Schutz der Anwohner und des Platzes bestimmte Regeln, wie Öffnungszeiten gefunden und auch eingehalten werden. Wenn alle ein wenig aufeinander Rücksicht nehmen entsteht hier keine Sportbrache, wie die der Realschule an der Probst-Sigl-Straße.

 Schaffung einer weiteren gemeindlichen GmbH

Das komplizierte Steuerrecht hat den Gemeinderat wieder einmal beschäftigt. Ich möchte hier nicht auf Details eingehen, jedoch verkürzt dargestellt, sind Gemeinden gehalten, um Steuern zu sparen, bestimmte Dinge in Kommunale Unternehmen auszulagern. Daher war es notwendig auch im Bereich der Kultur eine weitere GmbH zu gründen. Ob uns Gemeinderäten diese Tendenz gefällt oder nicht, wer erfolgreich und sparsam wirtschaften will, kommt um diesen Schritt nicht herum. Diese GmbH`s werden aber auch von den Gemeinderäten überwacht, daher ist der Vorwurf der Intransparenz ein vorgezogenes Wahlkampfgetöse.

Bernd Weinmann

Fraktionssprecher der CSU

CSU Ortshauptversammlung voller Erfolg trotz EM Viertelfinale

Bericht über die Ortshauptversammlung der CSU Holzkirchen

Zur Ortshauptversammlung der CSU Holzkirchen am 22. Juni 2012 konnte der Vorsitzende Olaf von Löwis fast 40 Personen in der Alten Post begrüßen. Neben Bürgermeister Josef Höß waren auch der Vorsitzende der Jungen Union im Landkreis Johannes Loth, der Vorsitzende des Regionalarbeitskreises Polizei und Sicherheit der Kreis-CSU Miesbach Bernd Weinmann jun., der Vorsitzende der Mittelstandunion im Kreis Helmut Neumüller und einige Marktgemeinderäte und Kreisräte der Holzkirchner CSU gekommen. Nach dem Totengedenken für die verstorbenen Mitglieder ehrte der Vorsitzende langjährige treue Mitglieder des Ortsverbandes mit Urkunden und Ehrennadeln.

Anian Bichlmaier, der Geschäftsführer der Bundeswahlkreisgeschäftsstelle leitete die Wahlen der 24 Delegierten und 24 Ersatzdelegierten in die besondere Kreisvertreterversammlung zur Bundestagswahl und der 12 Delegierten und  12 Ersatzdelegierten in die Delegiertenversammlung im Stimmkreis. Die Ergebnisse werden gesondert bekannt gegeben.

In seinem Arbeitsbericht hob von Löwis die sehr gut besuchten Veranstaltungen hervor, die der Ortsverband organisiert oder mitorganisiert hatte,  wie z.B. die Sarrazin-Gauweiler-Veranstaltung am, die Info-Veranstaltung von CSU und Mittelstandsunion über neue Energiesysteme am und der Besuch bei Alexander Radwan im Landtag.

Die Informationsveranstaltung zum Thema Energie zeigte vielversprechende neue Nutzungs- und Speichermöglichkeiten regenerativer Energiequellen auf. Der Ortsverband wird das Thema Energie nicht zuletzt dank des Vorstandsmitglieds und Experten Helmut Neumüller weiterhin kompetent besetzen. Glücklicherweise kann die CSU Holzkirchen durch die vertrauensvolle und unkomplizierte Kommunikation und Vernetzung mit Bundesministerin Ilse Aigner und dem Landtagsabgeordneten Alexander Radwan auf einen offenen und zeitnahen Informationsfluss von und zur Bundes- und Landespolitik aufbauen.

Die CSU Holzkirchen unterstützt im Rahmen ihrer Möglichkeiten die örtliche Infrastruktur, wie die Geschwindigkeitsmessanlage an der Tölzer Straße, den Eissport und den Fußball. Mit der Unterstützung der Arbeit der Integrationsbeauftragen des Marktes und der Gehörlosen hat der Ortsverband auch im sozialen Bereich Akzente gesetzt und Beispiel gegeben.

Nicht erst durch das Auftreten der Piratenpartei, sondern schon seit vielen Jahren weiß die CSU Holzkirchen um die wachsende Bedeutung des Internets. Zusätzlich zur Homepage www.csu-holzkirchen.de gibt es jetzt neu einen von Bernd Weinmann jun. eingerichteten Blog http://www.csuholzkirchen.blogspot.de/ mit aktuellen Informationen und Meinungsbildern der Mandatsträger und Parteiverantwortlichen.

Fraktionssprecher Bernd Weinmann jun. betonte in seinem Kurzbericht über die Arbeit der Gemeinderatsfraktion die besondere Herausforderung und Chance der Geothermie. Diese ist eine großartige Entscheidung für die Zukunft des Ortes auf dem Weg, Holzkirchen unabhängig von fossilen Brennstoffen mit Wärme und Energie zu versorgen, die bezahlbar bleibt. Wegen der hohen Investitionen in die Geothermie muss der Gemeindehaushalt jedoch künftig bescheidener bleiben; dies ist aber angesichts des bisherigen 10jährigen Feuerwerks an Projekten als Phase der Konsolidierung zu betrachten und daher mehr als akzeptabel.

Die CSU Holzkirchen hat sich dafür erfolgreich eingesetzt, dass trotz Geothermie die wichtigen Investitionen in Bildung und unsere Kinder für Schulen und Kinderbetreuung nicht beeinträchtigt werden.

Wichtiges Thema bleibt auch weiterhin der Verkehr. Die CSU Holzkirchen wird mit all ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und Kraft für die Realisierung der Südumfahrung kämpfen. Richtig wählen ist hier angesagt und daran erinnert, wer sich für die Nord- und Südumfahrung von Anfang an und konsequent eingesetzt hat – wer hat’s erfunden? Bürgermeister Josef Höß gebührt hier jedenfalls größte Anerkennung und Dank für sein Engagement zur Verkehrsentlastung! 

Damit Holzkirchen zukunftsfähig bleibt, muss der Fokus der Gemeindepolitik insbesondere auf die aufgeführten Parameter gerichtet bleiben: eine eigene unabhängige und bezahlbare Energieerzeugung zum Wohl der Bürger, die Lösung der Verkehrsprobleme, um den Ort noch lebenswerter zu gestalten, die Förderung der Bildung als Rohstoff der Zukunft und die Berücksichtigung der alternden Gesellschaft, die als Chance begriffen werden muss.

Die CSU Holzkirchen legt nicht Wert auf große Worte oder plakative Anträge, die CSU Holzkirchen handelt und hält ihre Versprechen.





Olaf von Löwis

Ortsvorsitzender

Bernd Weinmann
Fraktionsprecher