CSU Ortsverband Holzkirchen

Montag, 28. Oktober 2013

Holzkirchen ist schuldenfrei!

In der letzten Sitzung des Hauptausschuss wurde uns vom Kämmerer ein Nachtragshaushalt vorgestellt. Notwendig wurde dieser, da sich aufgrund von unerwarteten Einnahmen, aber auch Ausgaben, Verschiebungen ergeben haben. Sehr erfreulich ist, dass wenn man die Verbindlichkeiten und die Rücklagen aufrechnet, Holzkirchen schuldenfrei ist. Darauf können wir zu Recht stolz sein. Es ist uns gelungen viele große, notwendige Investitonen zu tätigen und trotzdem sparsam mit den uns anvertrauten Steuergeldern umzugehen. Exemplarisch sollen hier nur die Kindergärten und Kinderkrippen genannt sein. Das Zuhause der kleinen Strolche konnte gar 10% billiger gebaut werden als vorgesehen. Wegen dieser vernünftigen Politik sind wir in der Lage die Zukunft zu gestalten. So ist es möglich die Grundschule umfassend zu renovieren und zu erweitern. Die Finanzen geben uns auch die Möglichkeit das Geothermieprojekt weiter vorantreiben. Aber auch bei diesem äußerst wichtigen Projekt müssen die weiteren Entscheidungen mit Vernunft  getroffen werden um Holzkirchen in der Zukunft mit Wärme und Strom zu versorgen zu können. Trotz aller Zuversicht haben wir auch bei der Geothermie die Risiken ständig im Auge um Holzkirchen weiterhin finanziell gesund zu erhalten.

Bernd Weinmann
Fraktionsführer der CSU im Gemeinderat

Donnerstag, 25. Juli 2013

Südumfahrung Antwort auf einen Lesebrief


Sehr geehrter Lesebriefschreiber,

sie laufen wirklich Gefahr sich unbeliebt zu machen. Gehen Sie bitte zu den Anwohnern der Tölzer-, Miesbacher-, Tegernseer- und Inneren Münchner Straße und fragen Sie mal nach wie das mit dem Verkehr ist. Fragen Sie  nach Staub, Schmutz, Lärm und Erschütterungen. Fragen Sie bitte mal nach der Nachtruhe wenn wenige Meter vom Schlafzimmer Holzlastwagen durch den Ort fahren. Glauben Sie mir das sind keine Schauermärchen, das ist Realität. Solche Lebensumstände machen krank.

Wir werden nicht aufhören für eine Entlastung dieser Bewohner zu kämpfen. Es geht nicht um politische Spielereien, sondern um Verantwortung unsren Bürgern gegenüber.

Zur Nordumgehung und ihrem Sinn kann ich nur soviel sagen. Ich selbst wohne in der Münchner Straße nur circa 6 Meter von der Straße entfernt liegt mein Schlafzimmer. Vorbei sind die endlosen Staus die ewigen Kolonnen von Lastzügen die uns an heißen Sommertagen mit Ihren Abgasen die Luft genommen haben. Vorbei der Staub, der Schmutz und der Lärm. Nachts herrscht eine Ruhe die manchmal unheimlich ist weil man jeden Fußgänger der die Münchner Straße entlang geht hören kann. Sicher gibt es noch Tage an denen es sich in der Münchner Straße staut wenn z.B. die Autobahn zu ist, aber die Staus lösen sich sehr schnell auf und was uns auffällt ist, daß es kaum noch LKWs gibt die die Straße entlangfahren. Ich bin der festen Überzeugung und andere Anwohner geben mir Recht, daß die Nordumgehung durchaus sinnvoll und nützlich ist. Daß die Nordumgehung genau das bewirkt was sie bewirken sollte, die Entlastung der äußeren Münchner Straße und darum ist es so wichtig, daß die Entlastung Holzkirchens mit einer Südumgehung, vielleicht auch mit einer Westumgehung vorangetrieben wird. Man kann sich darüber streiten ob eine ortsnahe oder eine ortsferne Umgehung sein soll, aber es muß eine Umgehung sein um diesen Verkehrswahnsinn zu beenden.     

 

Albert Kraml
Gemeinderat für die CSU Holzkirchen

Freitag, 12. Juli 2013

Naturschutzgutachten torpediert Südumfahrung Holzkirchen


Wie aus der Presse zu entnehmen war gibt es mit der geplanten Trasse der Südumfahrung Probleme wegen eines  Naturschutzfachlichen Gutachtens.
Wenn die wenigen Informationen stimmen, ist das eine Hiobsbotschaft für die vom Durchgangsverkehr geplagten Holzkirchner


Der Schutz von Gräsern und Blumen wird  über die Gesundheit der Hartpenninger und Holzkirchner Bürger gestellt!
Der Wille von 70 % der Bürger missachtet!
Der Bau der Straße um Jahre zurückgeworfen!
Das Triumphieren der Südumfahrungsgegner klingt in den Ohren der belasteten Bürger wie blanker Hohn.

 

Nicht mit uns!
Wir kämpfen weiter für die Südumfahrung.  
Jetzt erst recht und mit aller Kraft.
 
Die CSU Holzkirchen

 

Olaf von Löwis                                                          Bernd Weinmann
Vorsitzender                                                             Fraktionssprecher
CSU Ortsverbands Holzkirchen                             der CSU Holzkirchen

Samstag, 6. Juli 2013

Fahrzeuge beim BRK Holzkirchen in Dienst gestellt


 
Das BRK Holzkirchen hat für den First Responder Dienst, auch Helfer vor Ort genannt, ein brandneues Einsatzfahrzeug in Dienst gestellt. Dieser ehrenamtliche Dienst ermöglicht dort wo der offizielle Rettungswagen nicht schnell genug vor Ort sein kann, rasche und professionelle Hilfe. Dieses überaus wichtige Projekt der BRK Bereitschaft Holzkirchen hat schon vielen Menschen die Gesundheit oder gar das Leben gerettet. Daher haben die Gemeinderäte die Einladung der Bereitschaft Holzkirchen gerne und zahlreich angenommen. Wie es bei uns guter Brauch ist wurde das Fahrzeug mit dem kirchlichen Segen in Dienst gestellt. Frau Elfie von Khreninger, die Vorsitzende des Förderverein Notfallmedizin Holzkirchen e.V., überbrachte für die Finanzierung des Fahrzeugs einen Scheck von 15000 €. Für so viel Einsatz für die Gesundheit der Holzkirchner kann man sich nur bedanken.
Zusätzlich wurde noch ein historischer Rettungswagen „wieder“ in Dienst gestellt. Ein VW T1 Baujahr 1967, Kennung Holzkirchen 1. Das Fahrzeug ist top restauriert und soll bei öffentlichen Terminen als Sympathieträger zum Einsatz kommen. Mir als Oltimerfan ging bei diesem Anblick das Herz auf.

Der 2. Bürgermeister Olaf von Löwis bedankte sich in einer kurzen Rede offiziell im Namen der Gemeinde für die Dienste des BRK Holzkirchen und lobte die hohe Einsatzbereitschaft, insbesondere der ehrenamtlichen Mitglieder.

Wir wünschen der BRK Bereitschaft Holzkirchen und Ihren höchst motivierten Mitgliedern, dass ihre Einsätze dem Menschen hilfreich sind und die Einsatzkräfte stets gesund an Körper und Seele zurückkehren.


Bernd Weinmann

Für die CSU Fraktion im Gemeinderat

Freitag, 28. Juni 2013

Vereinsförderung individuelle Förderung statt mehr Bürokratie


 
Im Gemeinderat wurde auf Betreiben der Fraktion der Grünen über die Erstellung von Richtlinien für die Vereinsförderung durch die Gemeinde diskutiert. Hierzu lag seit längerem ein Entwurf der Gemeindeverwaltung vor. Nach intensiver Prüfung dieses Vorschlags hat sich herausgestellt, dass die Erstellung von starren Richtlinien für die Vereinsförderung letztendlich nicht zielführend ist.

Große Investitionen bedürfen ohnehin der Zustimmung des Gemeinderates. Alle sonst aufgestellten Kriterien klingen zwar schön, lassen aber entweder keinen Spielraum oder müssen so allgemein gehalten werden, dass sie letztlich wirkungslos sind.
So ist im Entwurf die Möglichkeit der Förderung von speziellen, jugendbildenden Maßnahmen enthalten. Als Beispiele werden Veranstaltungen von äußerst hohem kulturellem Wert oder weit überregionale Meisterschaften oder hochwertige Jugendveranstaltungen beispielhaft genannt.
Wollen wir alle anderen Jugendveranstaltungen nicht mehr fördern? Oder ist die Aufzählung exemplarisch, dann liegt es wieder beim Gemeinderat im Einzelfall zu entscheiden.
Wie ist es mit anderen Bereichen? So zum Beispiel den Senioren. Hier wird sich künftig Förderbedarf ergeben. Müssen dann die Richtlinien angepasst werden?
Die Gefahr bei starren Regeln besteht darin, dass wir uns selbst daran messen müssen und evtl. förderungswürdige Vorhaben ablehnen müssen, obwohl wir dies vielleicht nicht möchten.
Da Vereine aus den verschiedensten Gründen um Hilfe bitten, ist deren Förderung sehr vielschichtig. Diese Vielschichtigkeit macht es uns unmöglich Regeln, die der Aufgabe gerecht werden zu formulieren.
Die bisherige Vorgehensweise hat sich unserer Meinung nach bewährt. Das Argument, man will sich nicht jedes Jahr mit Kleinbeträgen herumärgern trifft für uns nicht zu. Es ist alleine schon der notwendigen Wertschätzung den Vereinen gegenüber geschuldet sich mit den geforderten Zuschüssen zu befassen.
Da alle Vereine einen genau begründeten Antrag zur Förderung stellen müssen, der im Gemeinderat öffentlich behandelt wird, ist das bisherige Verfahren auch transparent und für jeden nachvollziehbar.
Insgesamt glauben wir, dass mit den Richtlinien keine Verbesserung bei der Vorgehensweise zur Vereinsförderung erreicht wird, sondern lediglich der Bürokratie Vorschub geleistet wird und lehnen diese daher ab.

Bernd Weinmann

Für die CSU Fraktion im Gemeinderat

Mittwoch, 15. Mai 2013

Ministerpräsident Seehofer verspricht Hilfe für das Holzkirchner Geothermieprojekt

Ministerpräsident Seehofer mit der jungen Union
Am Dienstagabend konnte der CSU Ortsverband den Ministerpräsidenten Horst Seehofer in dem gut gefüllten Festzelt am Marktplatz begrüßen. Der Ortsvorsitzende und zweite Bürgermeister Olaf von Löwis brachte in seiner Begrüßungsansprache das Geothermieprojekt und die Probleme hinsichtlich des EEG zur Sprache.  Er brachte zum Ausdruck, dass wir nur dann in das Projekt investieren können, wenn wir eine verbindliche Zusage zur Zahlung der Einspeisevergütung erhalten. Horst Seehofer griff dies in seiner Rede auf. Er sagte, es gelte der Bestandsschutz für bestehende Projekte.

Aber auch Projekte in die bereits investiert wurde, und in Holzkirchen sind dies ca. 2 Millionen €, müssen Bestandsschutz haben. Dafür wird er sich persönlich  einsetzen.“

In seiner  Rede  stellte der Ministerpräsident überzeugend dar, warum Bayern einen Spitzenplatz in Deutschland und in Europa einnimmt.

Einige wenige Stichpunkte aus der Rede:

  • Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft geht nichts                                                  
  • Bayern ist stark weil der Mittelstand stark ist. Besonders das Handwerk, die Bauern, der Handel und die mittelständischen Betriebe sind für Bayern wichtig.
  •  Solide Finanzen statt Geschenke auf Pump
  •  Bayern soll in absehbarer Zukunft schuldenfrei werden, dazu wurde jetzt bereits 10 % der Altschulden getilgt.
  •  Ebenso muss der Länderfinanzausgleich neu geregelt werden.
  •  Verurteilung der geplanten Steuererhöhung im Wahlprogramm der Grünen und der SPD
  •  Bayern ist in der Bildung Nummer eins, dass soll so bleiben. Daher keine weiteren Reformen nur um der Reformen willen.


Mit seiner Rede zeigte Ministerpräsident Seehofer auf, dass es erfolgreiche Politik braucht um auch als Land erfolgreich zu sein. Denn nur ein erfolgreiches Land kann seine Bürgern auch alles bieten.

Für diese erfolgreiche Politik steht die CSU.

Daher im September zur Wahl gehen und CSU wählen.

Bernd Weinmann
Fraktionsführer der CSU im Gemeinderat

Sonntag, 5. Mai 2013

Zwei neue Feuerwehrfahrzeuge in Holzkirchen in Dienst gestellt

Am 4.Mai, dem Florianstag, konnte die Holzkirchner Feuerwehr zwei neue Feuerwehrfahrzeuge in den Dienst übernehmen. Den kirchlichen Segen erteilten die Seelsorger der katholischen und evangelischen Kirche gemeinsam. Für uns, als Gemeinderäte der CSU, war es eine Ehre und eine Verpflichtung bei dieser Einweihung dabei zu sein. Mit der Übergabe dieser Fahrzeuge hat die Holzkirchner Wehr modernes Material zur Verfügung um im Einsatzfall schnell und professionell helfen zu können. Der CSU Fraktion im Gemeinderat ist diese Investition sehr wichtig. Dies stellte auch Bürgermeister Höss in seiner Rede vor der Festversammlung dar. Ein großer Dank an dieser Stelle auch an alle Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr Holzkirchen. In der heutigen Zeit ist es nicht mehr selbstverständlich, dass Menschen sich freiwillig und unentgeltlich in den Dienst anderer Menschen stellen. Vielen Dank dafür.
 

Bernd Weinmann
Fraktionsführer der CSU im Gemeinderat