Dennoch beschränkt sich der Investitionsplan für die
Jahre 2012-2015 auf die notwendigen Pflichtaufgaben und einige wichtige
sonstige Aufgaben. Ein großer Teil der künftigen Investitionen wird unser
Geothermie Projekt einnehmen. Dieses einzigartige und absolut zukunftsweisende
Projekt erhält die Gemeinde und der Bürger leider nicht zum Nulltarif. 17
Millionen Euro müssen in der Zukunft in das Projekt investiert werden. Dies sind
jedoch keine Investitionen ohne Rückkehr sondern Investitionen in künftige
Generationen. Geothermie macht uns teilweise unabhängig von großen
Energiekonzernen und schafft bei gutem Verlauf eine weitere Einnahmequelle. Wir sind in der
glücklichen Lage dieses Projekt durchzuführen, da die meisten der notwendigen
und wünschenswerten Investitionen bereits in den vergangenen Jahren mit
Hochdruck durchgeführt wurden.
Exemplarisch seien hier nur den Bau der Nordumfahrung,
den Bau einer zweiten Grundschule, den Bau von zwei Kindergärten mit
Kinderkrippen, den Bau eines Skater Anlage für die Jugend, dem Erwerb von
Grundstücksflächen für das neue Gewerbegebiet in Föching und den Umbau des
Oberbräu zu einem hervorragenden Kulturzentrum genannt. Nun muss man dem Bürger
aber ehrlich erklären, dass Investitionen in dieser Geschwindigkeit in der
näheren Zukunft nicht zu erwarten sind. So wird die Schaffung einer Sportanlage
am Moarhölzel sicher einige Jahre hinten anstehen müssen.
Dennoch sind in diesem Investitionsprogramm viele
wichtige Dinge enthalten. Besonders herauszuheben ist die Kinderbetreuung und
die Schulen. Trotz Sparmaßnahmen können zwei weitere Kinderkrippen errichtet
werden, und ebenso die Erweiterung der Grundschule eins, sowie die Sanierung
der Grundschule und der Hauptschule an der Baumgartenstraße in Angriff genommen
werden. Ebenso können für die Feuerwehren die notwendigen
Modernisierungsarbeiten und Ersatzbeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen
durchgeführt werden. Notwendige Straßenbauarbeiten, wie zum Beispiel die Sanierung
der Forststraße in Föching, die notwendige Fertigstellung des Gehweges an der
Tölzer Straße in Hartpenning, aber auch die Erschließung des Gewerbegebietes
Föching können erledigt werden. Sinnvoll erscheint auch die Fertigstellung der
Pflasterung am Hochgehweg Marktplatz, vor allem wegen der Schaffung eines
behindertengerechten Abgangs zur Tölzer Straße. Auch wenn für die Umgestaltung
des Marktplatzes keine großen eigenen Mittel eingestellt sind, werden wir dies
nicht aus den Augen lassen.
Positiv ist, dass diese Investitionen in 2012 ohne
neue Schulden für den Haushalt dargestellt werden können. Wie bereits im
Hauptausschuss ausgeführt, erscheint der Bau der Tiefgarage im
Investitionsprogramm nicht, da er wie mehrheitlich im Gemeinderat beschlossen,
von einem Kommunalunternehmen durchgeführt wird. Dies führt zu einer nicht
unerheblichen Steuerersparnis und einer wesentlichen Vereinfachung der
Baudurchführung. Deshalb wurde dieser Weg, wie übrigens in vielen erfolgreichen
Gemeinden, so durchgeführt. Positiv finde ich, dass in diesem Haushalt die
Berichte der kommunalen Unternehmen sowie der Gemeindewerke für alle einsehbar
aufgeführt sind. Dies führt zu der notwendigen Transparenz.
Wir stehen vor großen Entscheidungen die ein hohes Maß
an Weitblick, Verantwortung und finanzpolitische Entscheidungskraft notwendig
machen. Neben der Entwicklung des Gewerbegebietes Föching wird das Geothermie Projekt
den Vermögenshaushalt mittelfristig belasten. Daher werden wir eine strikte
Haushaltsdisziplin einhalten und wünschenswerte Maßnahmen für mehrere Jahre
zurückstellen. Um unseren Kindern ein lebenswertes Holzkirchen zu schaffen und
zu hinterlassen bedarf es manchmal schwieriger und tief greifende
Entscheidungen. Dafür braucht es Mut und entschlossenes Handeln, anstatt gut
klingender populistischer Forderungen.
Bernd Weinmann jun.
Für die CSU Fraktion im Marktgemeinderat
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