CSU Ortshauptversammlung voller Erfolg trotz EM Viertelfinale

Bericht über die Ortshauptversammlung der CSU Holzkirchen

Zur Ortshauptversammlung der CSU Holzkirchen am 22. Juni 2012 konnte der Vorsitzende Olaf von Löwis fast 40 Personen in der Alten Post begrüßen. Neben Bürgermeister Josef Höß waren auch der Vorsitzende der Jungen Union im Landkreis Johannes Loth, der Vorsitzende des Regionalarbeitskreises Polizei und Sicherheit der Kreis-CSU Miesbach Bernd Weinmann jun., der Vorsitzende der Mittelstandunion im Kreis Helmut Neumüller und einige Marktgemeinderäte und Kreisräte der Holzkirchner CSU gekommen. Nach dem Totengedenken für die verstorbenen Mitglieder ehrte der Vorsitzende langjährige treue Mitglieder des Ortsverbandes mit Urkunden und Ehrennadeln.

Anian Bichlmaier, der Geschäftsführer der Bundeswahlkreisgeschäftsstelle leitete die Wahlen der 24 Delegierten und 24 Ersatzdelegierten in die besondere Kreisvertreterversammlung zur Bundestagswahl und der 12 Delegierten und  12 Ersatzdelegierten in die Delegiertenversammlung im Stimmkreis. Die Ergebnisse werden gesondert bekannt gegeben.

In seinem Arbeitsbericht hob von Löwis die sehr gut besuchten Veranstaltungen hervor, die der Ortsverband organisiert oder mitorganisiert hatte,  wie z.B. die Sarrazin-Gauweiler-Veranstaltung am, die Info-Veranstaltung von CSU und Mittelstandsunion über neue Energiesysteme am und der Besuch bei Alexander Radwan im Landtag.

Die Informationsveranstaltung zum Thema Energie zeigte vielversprechende neue Nutzungs- und Speichermöglichkeiten regenerativer Energiequellen auf. Der Ortsverband wird das Thema Energie nicht zuletzt dank des Vorstandsmitglieds und Experten Helmut Neumüller weiterhin kompetent besetzen. Glücklicherweise kann die CSU Holzkirchen durch die vertrauensvolle und unkomplizierte Kommunikation und Vernetzung mit Bundesministerin Ilse Aigner und dem Landtagsabgeordneten Alexander Radwan auf einen offenen und zeitnahen Informationsfluss von und zur Bundes- und Landespolitik aufbauen.

Die CSU Holzkirchen unterstützt im Rahmen ihrer Möglichkeiten die örtliche Infrastruktur, wie die Geschwindigkeitsmessanlage an der Tölzer Straße, den Eissport und den Fußball. Mit der Unterstützung der Arbeit der Integrationsbeauftragen des Marktes und der Gehörlosen hat der Ortsverband auch im sozialen Bereich Akzente gesetzt und Beispiel gegeben.

Nicht erst durch das Auftreten der Piratenpartei, sondern schon seit vielen Jahren weiß die CSU Holzkirchen um die wachsende Bedeutung des Internets. Zusätzlich zur Homepage www.csu-holzkirchen.de gibt es jetzt neu einen von Bernd Weinmann jun. eingerichteten Blog http://www.csuholzkirchen.blogspot.de/ mit aktuellen Informationen und Meinungsbildern der Mandatsträger und Parteiverantwortlichen.

Fraktionssprecher Bernd Weinmann jun. betonte in seinem Kurzbericht über die Arbeit der Gemeinderatsfraktion die besondere Herausforderung und Chance der Geothermie. Diese ist eine großartige Entscheidung für die Zukunft des Ortes auf dem Weg, Holzkirchen unabhängig von fossilen Brennstoffen mit Wärme und Energie zu versorgen, die bezahlbar bleibt. Wegen der hohen Investitionen in die Geothermie muss der Gemeindehaushalt jedoch künftig bescheidener bleiben; dies ist aber angesichts des bisherigen 10jährigen Feuerwerks an Projekten als Phase der Konsolidierung zu betrachten und daher mehr als akzeptabel.

Die CSU Holzkirchen hat sich dafür erfolgreich eingesetzt, dass trotz Geothermie die wichtigen Investitionen in Bildung und unsere Kinder für Schulen und Kinderbetreuung nicht beeinträchtigt werden.

Wichtiges Thema bleibt auch weiterhin der Verkehr. Die CSU Holzkirchen wird mit all ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und Kraft für die Realisierung der Südumfahrung kämpfen. Richtig wählen ist hier angesagt und daran erinnert, wer sich für die Nord- und Südumfahrung von Anfang an und konsequent eingesetzt hat – wer hat’s erfunden? Bürgermeister Josef Höß gebührt hier jedenfalls größte Anerkennung und Dank für sein Engagement zur Verkehrsentlastung! 

Damit Holzkirchen zukunftsfähig bleibt, muss der Fokus der Gemeindepolitik insbesondere auf die aufgeführten Parameter gerichtet bleiben: eine eigene unabhängige und bezahlbare Energieerzeugung zum Wohl der Bürger, die Lösung der Verkehrsprobleme, um den Ort noch lebenswerter zu gestalten, die Förderung der Bildung als Rohstoff der Zukunft und die Berücksichtigung der alternden Gesellschaft, die als Chance begriffen werden muss.

Die CSU Holzkirchen legt nicht Wert auf große Worte oder plakative Anträge, die CSU Holzkirchen handelt und hält ihre Versprechen.





Olaf von Löwis

Ortsvorsitzender

Bernd Weinmann
Fraktionsprecher



Bildungspolitischer Abend der CSU

Bildungspolitischer Abend am 11.6.2012 im Oberbräusaal in Holzkirchen.

„Der Spiegel“ veröffentlichte in seiner Ausgabe Nr. 47/2011 das Ergebnis einer umfang-  rei­chen Bildungsstudie der Bertelsmann-Stiftung (Deutscher Lernatlas 2011) für Deutschland. Die Studie bewertet vier Hauptthemenbereichen, nämlich „Schulisches Lernen“, „Berufliches Lernen“, „ Soziales Lernen“ und „Persönliches Lernen“. Im Bundesländerver­gleich ist Bayern Gesamtsieger (Nr. 1) . Der Landkreis Miesbach ist bei den Themen „Berufliches Lernen im ländlichen Raum“ und „Persönliches Lernen im ländlichen Raum“ Sieger in Deutschland.

Staatsminister Dr. Spaenle und Landrat Dr. Kreidl erläuterten das erfolgreiche bayerische Konzept und die Umsetzung im Landkreis Miesbach.

Die CSU hat eine andere Zukunftsvorstellung als linksorientierte Parteien. Die CSU geht davon aus, dass Deutschland als rohstoffarmes Land auf hervorragend ausgebildete Bürger zwingend angewiesen ist und sich Deutschland keine unzureichend ausgebildeten Bürger leisten kann. Sie geht davon aus, dass die Menschen über unterschiedliche Fähigkeiten und Begabungen verfügen und daher auch im Sinne der Chancen-gerechtigkeit fähig­keitsspezifisch ausgebildet werden müssen. Das bildungspolitische Konzept Bayerns schöpft durch seine Differenzierung und Durchlässigkeit die Begabungspotentiale besser aus als die Konzepte linksorientierter Parteien. Diese sehen als oberste Priorität die Schaffung einer homogenen Gesellschaft.

Bayern ist in Deutschland Schulbaumeister Nr. 1. Bayern kann es sich als erfolgreichstes Bundesland auch leisten.

Das bayerische Konzept geht von folgenden Voraussetzungen aus:

• Den Verfassungsanspruch auf gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land
• sicher­stellen.
• Gleiche Chancen für alle
• Wohnortnahe Ausbildung
• Kein Abschluss ohne Anschluss.
• Eine pädagogische Bezugsperson für alle Grundschulklassen.
• Unterschiedliche Menschen brauchen unterschiedlich lange Zeit.
• Verlässlichkeit der Bildungskonzepte für Eltern, Schüler, Lehrer und Verwaltungen.

Dr. Kreidl informierte darüber, dass der Landkreis Miesbach in Bayern am meisten in     Bil­dung investiert. In der Planung sind 100 Mio. Euro für Schulneubau und -ausbau eingestellt, z.B. Gymnasium und FOS in Holzkirchen, Mittelschulen im Landkreis, Realschule Miesbach, Erweiterung Gymnasium Miesbach.

Dieter Lewig

Olaf von Löwis

Pferde, Kies und Hubschrauber im Bauausschuss

Bauausschusssitzung vom 24.4.2012

eine umfangreiche Tagesordnung musste der Bauausschuss in seiner letzten Sitzung abarbeiten. Die wichtigsten Entscheidungen möchte ich hier kurz darstellen.

Am Beginn der Sitzung wurde uns die Planung eines Pferdebetriebes in der ehemaligen Raketenstation Hartpenning vorgestellt. Nachdem der ursprüngliche Plan des Bewerbers, einen Wildtierpark zu eröffnen nicht möglich war, will er nun eine Pferdezucht mit einer angeschlossenen Reitschule eröffnen. Dazu sollen in überwiegend die vorhandenen Gebäude genutzt und umgebaut werden. Der Betreiber möchte eine Privilegierung als landwirtschaftlicher Betrieb erreichen. Dann aber sind der Gestaltungshoheit der Gemeinde sehr enge Grenzen gesetzt. Um in dem sensiblen Außenbereich auf Dauer keine andere Nutzung als den geplanten Pferdebetrieb entstehen zu lassen, soll ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. So kann den Interessen der Gemeinde, sowie des Bauwerbers Rechnung getragen werden.

Danach wurde für die Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 33 für ein Gebiet an der Eschenstraße gestimmt. Mit dieser Aufhebung kann eine Familie im Rahmen der bestehenden Baugesetze eine Doppelhaushälfte moderat erweitern. So konnte unbürokratisch Wohnraum für Einheimische geschaffen werden. Bebauungspläne deren Gebiet komplett entwickelt ist, verlieren an Bedeutung und schaffen nur bürokratische Hemmnisse.

Die Regens Wagner Stiftung hat eine konkretisierte Planung für ihr Wohnpflegeheim für 24 Menschen vorgestellt. So wird statt eines lang gezogenen geraden Baus einer  in L-Form realisiert. Nach Ansicht der Planer fügt sich dieser besser in die Landschaft ein.

Für erheblichen Diskussionsbedarf sorgte der Antrag für Ausweisung einer Kiesabbaufläche in Fellach. Im Gegensatz der ersten Darstellung ist die Anbaufläche deutlich kleiner. Dennoch bringt der Abbau von Kies für die Anwohner sicher große Belastungen mit sich. Wie in der Sitzung wieder vorgebracht wurde, halten sich die Betreiber nicht immer an ihre Vorgaben. So wird von einem Betreiber auch an Feiertagen oder zur Nachtzeit Kies gefahren. Dies darf so nicht sein. Bürgermeister Höss hat versprochen, sich mit aller Macht bei der Genehmigungsbehörde einzusetzen, dass dies ein Ende hat. Da es sich bei diesem Gebiet aber um eine Vorrangfläche für Kies handelt und auch die Bauvorhaben in der Gemeinde dringend Kies benötigen, hat sich die Mehrheit des Bauausschusses für den Kiesabbau ausgesprochen. Leichter wäre es natürlich gewesen, diese Notwendigkeiten zu ignorieren und nach dem Sankt Florians Prinzip den Abbau nicht zu genehmigen.

Ein weiteres Vorhaben in Fellach musste der Bauausschuss behandeln. Eine Firma hat um Genehmigung für die Errichtung eines Landeplatzes für Hubschrauber gebeten. Hier sollen täglich ca. 3-5 Flüge stattfinden. Auch wenn die Fläche neben der Autobahn liegt, so hätte dieser Hubschrauberlandeplatz trotzdem enorme Auswirkungen auf Föching und Fellach. Der Lärm wäre eine untragbare zusätzliche Belastung für diese Orte. Holzkirchen und seine Industriegebiete sind auch ohne diesen Landeplatz hervorragend erschlossen. Eine Realisierung kommt für uns daher absolut nicht infrage.

Für die CSU Fraktion im Gemeinderat

Bernd Weinann jun.

Durchschaubarer Leserbrief der SPD

Zum Leserbrief der Marktgemeinderätinnen Irmi Ammer und Elisabeth Dasch im Holzkirchner Merkur „Parteifreunde helfen“ vom 26.4.2012:

Scheinbar hat die SPD schon zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl den Wahlkampf eingeläutet. Anders kann der Leserbrief von Frau Ammer und Frau Dasch nicht erklärt werden - ein meines Erachtens untauglicher Versuch, die CSU Holzkirchen in Misskredit zu bringen!

Die beiden Holzkirchner Gemeinderätinnen der SPD-Fraktion polemisieren gegen das Ansinnen eines jungen Kleinhartpenninger, seinen landwirtschaftlichen Betrieb zu erweitern und eine Privilegierung, d.h. eine für solche Fälle gesetzlich vorgesehene Ausnahmegenehmigung für den Bau einer Halle zu erhalten. Hierzu muss man wissen: Zum Entscheidungszeitpunkt im Gemeinderat gab es eine klare Aussage des Landwirtschaftsamts, dass dieses Vorhaben privilegiert sei.

Und weil es sich dabei um einen CSU-Gemeinderat handelt, sind die beiden Damen der SPD-Fraktion sich nicht zu schade, das Abstimmungsverhalten der CSU-Fraktion in einer nichtöffentlichen (!) Gemeinderatssitzung zu einem Antrag des jungen Mannes auf Wohnrecht in seinem Hof als unmoralisches Handeln anzuprangern.
Wir sind immer bereit, im Rahmen der Möglichkeiten jungen Familien die Erstellung eines Eigenheims zu ermöglichen. Genau zu diesem Zweck dufte das ursprüngliche Bauverbot auch aufgehoben werden. Dies wurde übrigens so auch von der Genehmigungsbehörde gesehen. Wäre der Bauwerber kein Angehöriger der CSU, so hätte es wohl keinen Leserbrief gegeben.

Für die beiden Damen gibt es zwei wichtige Gründe, Wünsche und Anträge im Gemeinderat kritisch zu sehen oder abzulehnen, das sind: 1. der/die Antragsteller/in ist Mitglied der CSU und vielleicht auch noch Marktgemeinderat und 2. er/sie verfügt über Grundvermögen. Beides ist Herrn Loth „anzulasten“.

Selbstverständlich müssen Bauvorhaben von Gemeinderäten sehr genau und nach den gesetzlichen Vorgaben geprüft werden. Die Mitgliedschaft in einer Partei und dem Gemeinderat darf aber nicht dazu führen, dass diese Person schlechter gestellt wird als andere Bürger.

Bernd Weinmann                                                                                                         Olaf von Löwis
im Namen der CSU-Gemeinderatsfraktion                                                        CSU Ortsvorsitzender

Haushalt der Gemeinde Holzkirchen für 2012

In der Marktgemeinderatssitzung am 22.03.2012 wurde der Haushaltsplan der Gemeinde Holzkirchen beschlossen. Dieser Haushaltsplan ist ein Vorausblick in die Zukunft der Gemeinde. Dieses mehr als große Zahlenwerk ist die Basis für unser künftiges Handeln. Hierin wird formuliert, wie wir uns die Zukunft unserer Marktgemeinde vorstellen. Das Gesamtvolumen des Haushalts 2012 beträgt über 44 Millionen € gegenüber über 35 Millionen € des Vorjahres.

Dennoch beschränkt sich der Investitionsplan für die Jahre 2012-2015 auf die notwendigen Pflichtaufgaben und einige wichtige sonstige Aufgaben. Ein großer Teil der künftigen Investitionen wird unser Geothermie Projekt einnehmen. Dieses einzigartige und absolut zukunftsweisende Projekt erhält die Gemeinde und der Bürger leider nicht zum Nulltarif. 17 Millionen Euro müssen in der Zukunft in das Projekt investiert werden. Dies sind jedoch keine Investitionen ohne Rückkehr sondern Investitionen in künftige Generationen. Geothermie macht uns teilweise unabhängig von großen Energiekonzernen und schafft bei gutem Verlauf eine  weitere Einnahmequelle. Wir sind in der glücklichen Lage dieses Projekt durchzuführen, da die meisten der notwendigen und wünschenswerten Investitionen bereits in den vergangenen Jahren mit Hochdruck durchgeführt wurden.

Exemplarisch seien hier nur den Bau der Nordumfahrung, den Bau einer zweiten Grundschule, den Bau von zwei Kindergärten mit Kinderkrippen, den Bau eines Skater Anlage für die Jugend, dem Erwerb von Grundstücksflächen für das neue Gewerbegebiet in Föching und den Umbau des Oberbräu zu einem hervorragenden Kulturzentrum genannt. Nun muss man dem Bürger aber ehrlich erklären, dass Investitionen in dieser Geschwindigkeit in der näheren Zukunft nicht zu erwarten sind. So wird die Schaffung einer Sportanlage am Moarhölzel sicher einige Jahre hinten anstehen müssen.

Dennoch sind in diesem Investitionsprogramm viele wichtige Dinge enthalten. Besonders herauszuheben ist die Kinderbetreuung und die Schulen. Trotz Sparmaßnahmen können zwei weitere Kinderkrippen errichtet werden, und ebenso die Erweiterung der Grundschule eins, sowie die Sanierung der Grundschule und der Hauptschule an der Baumgartenstraße in Angriff genommen werden. Ebenso können für die Feuerwehren die notwendigen Modernisierungsarbeiten und Ersatzbeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen durchgeführt werden. Notwendige Straßenbauarbeiten, wie zum Beispiel die Sanierung der Forststraße in Föching, die notwendige Fertigstellung des Gehweges an der Tölzer Straße in Hartpenning, aber auch die Erschließung des Gewerbegebietes Föching können erledigt werden. Sinnvoll erscheint auch die Fertigstellung der Pflasterung am Hochgehweg Marktplatz, vor allem wegen der Schaffung eines behindertengerechten Abgangs zur Tölzer Straße. Auch wenn für die Umgestaltung des Marktplatzes keine großen eigenen Mittel eingestellt sind, werden wir dies nicht aus den Augen lassen.

Positiv ist, dass diese Investitionen in 2012 ohne neue Schulden für den Haushalt dargestellt werden können. Wie bereits im Hauptausschuss ausgeführt, erscheint der Bau der Tiefgarage im Investitionsprogramm nicht, da er wie mehrheitlich im Gemeinderat beschlossen, von einem Kommunalunternehmen durchgeführt wird. Dies führt zu einer nicht unerheblichen Steuerersparnis und einer wesentlichen Vereinfachung der Baudurchführung. Deshalb wurde dieser Weg, wie übrigens in vielen erfolgreichen Gemeinden, so durchgeführt. Positiv finde ich, dass in diesem Haushalt die Berichte der kommunalen Unternehmen sowie der Gemeindewerke für alle einsehbar aufgeführt sind. Dies führt zu der notwendigen Transparenz.

Wir stehen vor großen Entscheidungen die ein hohes Maß an Weitblick, Verantwortung und finanzpolitische Entscheidungskraft notwendig machen. Neben der Entwicklung des Gewerbegebietes Föching wird das Geothermie Projekt den Vermögenshaushalt mittelfristig belasten. Daher werden wir eine strikte Haushaltsdisziplin einhalten und wünschenswerte Maßnahmen für mehrere Jahre zurückstellen. Um unseren Kindern ein lebenswertes Holzkirchen zu schaffen und zu hinterlassen bedarf es manchmal schwieriger und tief greifende Entscheidungen. Dafür braucht es Mut und entschlossenes Handeln, anstatt gut klingender populistischer Forderungen.

Bernd Weinmann jun.

Für die CSU Fraktion im Marktgemeinderat

Historische Entscheidung für das Geothermie Projekt Holzkirchen

Die Entscheidung für die Geothermie am 22.03.2012 im Marktgemeinderat darf man sehr wohl historisch nennen. Vielleicht kann man sie mit der vom Oktober 1894 vergleichen, als von der Gemeinde in der Maxlmühle ein Wasserkraftwerk errichtet wurde. Übrigens das erste im gesamten Oberland. Damit Holzkirchen im hellen Licht erstrahlen konnte, mussten die damaligen Räte sicherlich auch einige Hürden überwinden. Ähnlich ging es auch dem aktuellen Marktgemeinderat. Viele Jahre wurde geplant  und gerechnet. Nun stand ein Projekt zur Entscheidung an, das ohne den Weitblick von Josef Höss und dem letzten Gemeinderat nie so weit gekommen wäre.

Darf man den Aussagen der Spezialisten glauben, ist dies ein Vorhaben, dessen Erfolgsaussicht äußerst positive bewertet wird. Wie der Geologe Dr. Schubert ausführte, ist das Holzkirchener Projekt ausgezeichnet vorbereitet. Das Wissen über die Beschaffenheit der Erde in dieser Tiefe ist, nicht zuletzt durch die Durchführung einer 3D-Seismik Untersuchung, groß. Außerdem profitieren wir von den Erfahrungen und auch Problemen bisherigen Projekte in anderen Gemeinden. Dennoch,  das Tiefbohren ist eine gefahrengeneigte Tätigkeit. Daher sollen Risiken, soweit als möglich, mit einer Versicherung abgedeckt werden.

Wir haben uns auch mit der finanziellen Seite eingehend beschäftigt. Die Berechnungen von Herrn Dr. Reif wurden ausführlich analysiert und einem Stresstest unterzogen. Dies hat gezeigt, dass auch bei einem Zusammentreffen mehrerer negativer Faktoren das Projekt gemeistert werden kann. Für die CSU Fraktion kann ich sagen, das wir alles getan haben, um alle notwendigen  Informationen einzuholen und diese unvoreingenommen zu bewerten.

Auch wenn wir  für die Weiterführung dieses Projektes gestimmt haben,  bleiben uns viele Hausaufgaben zu erledigen. Dennoch glaube ich, wir befinden uns auf dem richtigen Weg. Wir haben die Möglichkeit in Holzkirchen zu einem großen Teil an der Energiewende mitzuarbeiten und unseren Bürgern künftig Strom und Wärme zur Verfügung zu stellen. Es zahlt sich aus, dass wir mit den Gemeindewerken ein gut funktionierendes Kommunalunternehmen  haben. Vor allem, das schon weit  verzweigte Fernwärmenetz hilft uns die Ziele der Versorgung der Bürger zu verwirklichen. Die Verwirklichung des Projekts verlangt aber Sparsamkeit und eine starke Ausgabendisziplin. Das hohe Tempo an Investitionen, wie es die Holzkirchner in den letzten Jahren gewohnt waren, kann für die nächste Zeit so nicht weitergeführt werden. Dennoch können alle wichtigen Aufgaben (Kinderbetreuung, Schule, Feuerwehr, Straßenbau usw.) im vollen Umfang durchgeführt werden. Es ist wie im privaten Haushalt. Wenn man sich etwas Besonderes leisten will, muss man eine gewisse Zeit sparen. Ich glaube die Holzkirchner Bürgerinnen und Bürgern sind dazu bereit,  da man in Gesprächen merkt, wie sehr Ihnen das Geothermie Projekt am Herzen liegt.

Auch wenn dies sicher eine der schwerwiegendste Entscheidung ist, die wir je im Gemeinderat zu treffen hatten, so sind wir überzeugt,, eine zukunftsweisende Entscheidung zum Wohle der Bürger getroffen zu haben.

 

Bernd Weinmann jun.

Für die Fraktion der CSU im Marktgemeinderat

Grüß Gott auf unserem CSU Blog

Grüß Gott auf dem Blog der CSU Holzkirchen

auf dieser Seite werden wir, die CSU Holzkirchen, sie über die neuesten Entwicklungen in der Gemeindepolitik informieren. Wir wollen Ihnen unsere Sicht der Dinge darstellen und sie an den Entscheidungen im Gemeinderat teilhaben lassen. Ich habe in vielen Gesprächen festgestellt, dass dem Bürger die Hintergründe vieler Entscheidungen des Gemeinderats nicht bekannt sind. Dies wollen wir verbessern. Mit diesem Blog (Tagebuch)  glauben wir ein wenig mehr Information über unsere Tätigkeit zu ihnen bringen zu können. Es würde uns freuen wenn möglichst viele Menschen dieses Informationsangebot wahrnehmen würden.

Bernd Weinmann, Sprecher der CSU Fraktion im Marktgemeinderat Holzkirchen.